Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit Auftraggebern von Frau Susanne Englmayer, sofern er sich auf die auf diesen Seiten angebotenen Leistungen bezieht. Sie gelten ab dem 01.01.2006.
1. Vertragsschluss
Alle Verträge über Leistungen, die auf dieser Seite angeboten werden, werden mit Susanne Englmayer (Auftragnehmerin) direkt und schriftlich vereinbart.
2. Preise
Preise werden nach Umfang und Schwierigkeitsgrad berechnet. Das in Kostenvoranschlägen kalkulierte Honorar ist nicht bindend. Überschreitet der tatsächliche Preis den per Kostenvoranschlag ermittelten voraussichtlichen Preis, so bemüht sich die Auftragnehmerin um frühzeitige Mitteilung. Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Preise gelten als in Euro vereinbart. Sind andere Währungen vereinbart, so hat die Auftragnehmerin das Recht, bei Währungsschwankungen über 10 % nach Vertragsschluss eine Anpassung zu verlangen. Alle in Angeboten genannten Preise sind Netto-Preise, Zahlungsziele, Skonti oder irgendwelche Abzüge werden nicht gewährt, es sei denn, sie sind ausdrücklich vereinbart.
3. Zahlung
Fälligkeit tritt mit Lieferung der vereinbarten Werkleistung und Rechnungsstellung ein. Wurden Teillieferungen vereinbart, so erfolgt Rechnungslegung und Fälligkeit für die erbrachte Leistung jeweils mit der entsprechenden Teillieferung.
4. Eigentumsvorbehalt
Werkleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Werklohns Eigentum der Auftragnehmerin.
5. Urheberrecht
Die Auftragnehmerin behält sich alle Urheberrechte vor. Verwertungsrechte bleiben bei der Auftragnehmerin, es sei denn, abweichende Vereinbarungen wurden schriftlich getroffen.
6. Liefertermin und Lieferung
Der Liefertermin gilt als gewahrt, wenn der fertige Auftrag so rechtzeitig versendet wurde, dass er unter Berücksichtigung der üblichen Postlaufzeiten für die jeweilige Versendungsart bei dem Auftraggeber termingerecht hätte angeliefert werden müssen. Höhere Gewalt berechtigt die Auftragnehmerin zur Forderung einer angemessenen Nachfrist.
7. Haftung für Werkmängel
Die Auftragnehmerin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9. Subunternehmer
Die Auftragnehmerin sichert zu, Werkleistungen möglichst selber zu erbringen. Sie ist jedoch berechtigt, im Falle ihrer Verhinderung oder nach Absprache Subunternehmer einzuschalten.
10. Versand
Schadensersatz für auf dem Übermittlungswege verlorengegangene Schriftstücke wird nicht geleistet.
11. Reklamationen
Reklamationen sind vom Auftraggeber unter genauer Angabe des Mangels schriftlich und unverzüglich unter Einräumung einer angemessenen Frist zur Mängelbeseitigung anzuzeigen.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart. Dies gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.
14. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber ihnen nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.
Berlin, 2006